Allgemeine Nutzungsbedingungen von Bommels®-Kontaktnetzwerk


(Stand: 25. Januar 2007)

Mit einer Anmeldung bei Bommels®-Kontaktnetzwerk (www.bommels.net) (nachfolgend "Bommels®" genannt) erklärst Du Dich mit den hier aufgeführten Nutzungsbedingungen einverstanden. Du erklärst Dein Einverständnis, indem Du den Anmeldeprozess abschließt.

Wenn Du mit den Allgemeinen Nutzungsbedingungen nicht einverstanden bist, musst Du folglich von einer Anmeldung absehen. Des weiteren dürfen nur Personen den Service nutzen, die das 16. Lebensjahr vollendet haben und im Falle einer Minderjährigkeit (unterhalb des 18. Lebensjahrs) über die Zustimmung zur Nutzung von Bommels® von den Eltern bzw. den Erziehungsberechtigten oder des Vormundes verfügen.

Bommels® behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Nutzer dann per E-Mail zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesandt. Wenn der Nutzer innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E- Mail nicht widersprochen hat, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen. Bommels® wird den Nutzer in der E-Mail, die die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung der Zweiwochenfrist gesondert hinweisen.

§ 1 Gültigkeit

(1) Für den Verkehr zwischen Bommels® und der kontaktsuchenden Person (nachfolgend "Nutzer" genannt) gelten die Allgemeinen Nutzungsbedingungen. Abweichende Bedingungen des Nutzers, die mit diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen in Widerspruch stehen, finden keine Berücksichtigung.

(2) Im Rahmen des Vertragsverhältnisses mit Bommels® haben die Allgemeinen Nutzungsbedingungen Gültigkeit, selbst wenn bei der Inanspruchnahme entgeltlicher Dienste nicht nochmals darauf verwiesen wird.

§ 2 Vertragsabschluss und Laufzeit

(1) Der Nutzer versichert gegenüber Bommels®, das 16. Lebensjahr vollendet und bei Minderjährigkeit die Zustimmung zur Nutzung der Eltern, Erziehungsberechtigten oder des Vormunds zu haben.

(2) Bommels® ist berechtigt, die Personalien des Nutzers anhand geeigneter amtlicher Papiere zu prüfen und den Nutzer gegebenenfalls zu löschen.

(3) Der Vertrag ist geschlossen, sobald der Nutzer sich erfolgreich bei Bommels® angemeldet hat.

§ 3 Beschreibung des Services bzw. Leistungsumfang

(1) Bommels® betreibt ein Kontaktnetzwerk im Internet, über das Nutzer Kontakte für Freundschaften, Freizeit, Sport, Reise und Partnerschaft mit anderen Nutzern zur Verfolgung gemeinsamer Interessen, aufbauen können. Ein Nutzer hat die Möglichkeit, sich anzumelden und innerhalb des Kontaktnetzwerkes nach anderen Personen (Mitgliedern) zu suchen, deren Profile in einer zentralen Datenbank abgelegt sind. Die Mitglieder können sich die Profile anderer Mitglieder ansehen und mit diesen in Kontakt treten.

(2) Bommels® garantiert nicht, dass innerhalb der angegebenen Vertragsdauer eine erfolgreiche Kontaktvermittlung stattfindet. Bommels® haftet demzufolge nicht, falls in der angegeben Vertragsdauer kein Kontakt zustande kommt.

(3) Bommels® bietet seine Dienste ausschließlich für private Zwecke an. Eine gewerbliche Nutzung ist somit ausgeschlossen. Mit der Anmeldung verpflichtet sich jedes Mitglied, die Dienste nur für private Zwecke zu nutzen. Die Ausnahme hiervon stellt die gewerbliche Nutzung im Sinne von Arbeits-/Stellenangeboten innerhalb von Bommels® dar, die ausdrücklich gewünscht sind, jedoch im Vorfeld der Geschäftsleitung von Bommels® angezeigt werden muss.

(4) Bommels® finanziert sich zu einem großen Teil durch Werbung. Diese wird durch Bannereinblendungen, Popups, Themendesign und durch den Versand von Newslettern erbracht. Der Nutzer erklärt, dass er im Sinne der kostenlosen Nutzung solche Werbemaßnahmen akzeptiert.

§ 4 Preise

(1) Die Nutzung von Bommels®-Kontaktnetzwerk ist kostenlos.

(2) Bommels® behält sich das Recht vor, die Nutzung von bestimmten Diensten in dem Kontaktnetzwerk entgeltlich zu gestalten. Bei Inanspruchnahme von entgeltlichen Diensten akzeptiert der Nutzer die damit verbundene Zahlungsverpflichtung durch Klicken auf das in diesem Fall angebotene Bestätigungsfeld. Die genauen Entgelte und Konditionen dieses Dienstes sind der jeweils aktuellen Preisliste zu entnehmen.

(3) Bommels® behält sich das Recht vor, für verschiedene Nutzergruppen unterschiedliche Entgeltmodelle zu verwenden.

(4) Guthaben aus entgeltlichen Diensten, die nicht wahrgenommen werden, können nicht auf den Folgemonat übertragen werden. Guthaben können grundsätzlich nur in Bommels® Kommunikationsgesellschaft bR -Dienstleistungen eingelöst werden.

(5) Bommels® behält sich vor, Preisänderungen vorzunehmen. Diese Preisänderungen werden dem Mitglied schriftlich per E-mail mitgeteilt. In diesem Fall wird Bommels® das Mitglied schriftlich per E-mail über die Einzelheiten des Kündigungsrechts informieren. Soweit keine Kündigung seitens des Mitglieds erfolgt, gelten die Preisänderungen als genehmigt und treten jeweils zum Monatsbeginn nach Ablauf von einem auf den Monat der Bekanntgabe folgenden Kalendermonat in Kraft.

§ 5 Zahlungsbedingungen

(1) Ein gegebenenfalls anfallendes Entgelt ist im voraus ohne jeden Abzug an Bommels® zu entrichten. Der Betrag wird automatisch über die Mobilfunkrechnung, per Bankeinzug oder mittels einer vergleichbaren Bezahlmethode abgebucht.

(2) Sämtliche entgeldpflichtigen Dienste sind zur Zahlung sofort fällig. Ein mit einer Willenserklärung erworbener Anspruch auf eine Dienstleistung von Bommels® gilt erst bei Zahlungseingang bei Bommels® als berechtigt.

(3) Mit einer Anmeldung, der Angabe der für das gewählte Bezahlverfahren erforderlichen Informationen sowie der Nutzung eines entgeltlichen Dienstes erteilt der Nutzer Bommels® eine Ermächtigung für den Einzug des entsprechenden Betrags.

§ 6 Datennutzung und Datenschutz

(1) Der Nutzer erklärt sich durch die Anmeldung mit den untenstehenden Regelungen zur Verwendung seiner persönlichen Informationen durch Bommels® einverstanden.

(2) Bommels® sammelt persönliche Informationen der Nutzer auf verschiedene Art und Weise an unterschiedlichen Stellen der Website www.bommels.net sowie bei weiteren eigenen sowie von Partnern betriebenen Diensten. Diese Informationen entstehen durch Angabe des Nutzers sowie durch eine Nutzung der angebotenen Dienste. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass seine persönlichen Daten von Bommels® in elektronischer Form gespeichert werden.

(3) Bommels® sammelt, verwendet und analysiert Informationen, um ein Funktionieren des Kontaktnetzwerkes zu ermöglichen und den Nutzern einen besseren Service bieten zu können. Insbesondere ist Bommels® berechtigt, Pseudonyme der Nutzer mit deren Einverständnis an andere Nutzer weiterzugeben, was einen persönlichen Austausch von Nachrichten zwischen den Nutzern ermöglicht. Die Pseudonyme offenbaren jedoch nicht die Identität (Name, Adresse, Telefonnummer, E-Mail-Adresse) eines einzelnen Nutzers.

(4) Bommels® ist darüber hinaus berechtigt, die erhobenen Daten an den Mobilfunkbetreiber des Nutzers oder dessen Bank/Kreditkartenunternehmen weiterzugeben, soweit dies zum Beispiel zur Abrechnung entgeltpflichtiger Leistungen erforderlich ist.

(5) Sofern ein Nutzer über eine Partnerseite auf die Dienste von Bommels® zugreift, werden die Nutzerdaten anonymisiert mit Hilfe eines Cookie gespeichert. Diese Cookies enthalten keine personenbezogenen Daten des Nutzers, sondern dienen ausschließlich der Aufrechterhaltung des Partnerprogramms. Diese Cookies werden automatisch gelöscht, wenn sich der Nutzer als Mitglied bei Bommels® anmeldet. Unterbleibt eine Anmeldung, erfolgt einer Löschung der Cookies automatisch nach 30 Tagen.

§ 7 Abmeldung, Kündigung und Vertragsauflösung

(1) Ein Mitglied ist jederzeit berechtigt, sich ohne Angabe von Gründen schriftlich oder per E-Mail abzumelden. Mit der Abmeldung wird der für die Profile des Mitglieds gespeicherte Datensatz gelöscht. Das zuvor geschlossene Vertragsverhältnis ist hiermit beendet.

(2) Bei Inanspruchnahme eines entgeltlichen Dienstes kann der Nutzer jederzeit zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraumes kündigen. Nur in dem Fall, dass der Nutzer am letzten Tag des Abrechnungszeitraumes kündigt, wird die Kündigung erst zum Ende des Folgeabrechnungszeitraumes wirksam. Die Kündigung ist per E-Mail oder per Brief möglich.

(3) Im Profil oder sonstigen Bereichen des Kontaktnetzwerks absichtlich oder in betrügerischer Absicht gemachte Falschangaben oder Missbrauch dieser NuB’s können zivilrechtliche Schritte nach sich ziehen. Des weiteren behält sich Bommels® das Recht vor, in einem solchen Fall das bestehende Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung aufzulösen.

(4) Nach Beendigung des Vertrages werden sämtliche Daten des Nutzers von Bommels® gelöscht.

§ 8 Haftung des Betreibers

(1) Bommels® übernimmt keine Verantwortung für die Richtigkeit und den Inhalt der Angaben in den Anmelde- bzw. Profildaten der Nutzer oder für sonstige durch Nutzer generierte Inhalte. Bommels® übernimmt keine Haftung für den eventuellen Missbrauch von Informationen. Dies betrifft insbesondere Marken- und Markenrechtsverletzungen, sowie ein Verstoß gegen die guten Sitten durch von Nutzern getätigte Eingaben.

(2) Bommels® lehnt jede Haftung für wirtschaftliche, körperliche oder immaterielle Schäden ab, die sich aus der Nutzung der mit diesem Service vermittelten Kontaktaufnahme ergeben.

(3) Bommels® bemüht sich den jederzeitigen, ordnungsgemäßen Betrieb des Services sicherzustellen. Bommels® garantiert weder die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit des Service noch haftet es für technisch bedingte Übertragungsverzögerungen oder Ausfälle. Beispielsweise kann es durch technische Störungen oder auch notwendige Wartungsarbeiten zu einer vorübergehenden Unterbrechung des Service kommen.

(4) Bommels® haftet nicht für die unbefugte Kenntniserlangung von persönlichen Nutzerdaten durch Dritte (z. B. durch einen unbefugten Zugriff von "Hackern" auf die Datenbank). Bommels® kann ebenso nicht dafür haftbar gemacht werden, dass Angaben und Informationen, welche die Nutzer selbst Dritten zugänglich gemacht haben, von diesen missbraucht werden.

(5) Bommels® behält sich das Recht vor - geht jedoch keinerlei derartige Verpflichtung ein -, den Inhalt jedweden Textes sowie eingesandter Fotos bzw. Grafikdateien auf die Einhaltung von Gesetz und Recht hin zu überprüfen und, wenn nötig, zu ändern oder zu löschen. Des Weiteren behält sich Bommels® das Recht vor, Verstöße den jeweiligen Strafverfolgungsorganen weiterzuleiten.

(6) Unter Umständen enthält diese Website links zu anderen Websites, die nicht durch Bommels® verwaltet werden; Bommels® ist weder für die Richtigkeit und den Inhalt dieser Websites haftbar noch für das Material, das über diese Websites bezogen werden kann. Jede Verbindung zu einer anderen Website und jede Bezugnahme auf Informationen, Produkte oder Dienstleistungen von seitens Dritter ist weder eine ausdrückliche noch eine stillschweigende Zustimmung seitens Bommels® und darf nicht als solche ausgelegt werden. Eventuell auftretende Fragen oder Anmerkungen, die diese anderen Websites betreffen, sollten an den oder die "Betreiber" dieser Website gerichtet werden

§ 9 Verantwortlichkeit und Pflichten des Nutzers

(1) Für den Inhalt seiner Anmeldung und damit für die Informationen, die er über sich bereitstellt, ist der Nutzer allein verantwortlich. Der Nutzer versichert, dass die bei Bommels® angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen und den Nutzer persönlich beschreiben. Des weiteren versichert der Nutzer, dass er mit der Nutzung von Bommels® keine geschäftlichen Absichten verbindet und die ihm anvertrauten Daten Dritter nicht zu kommerziellen Zwecken, einschließlich Werbezwecken verwendet.

(2) Der Nutzer verpflichtet sich, Bommels® schadlos von jeglicher Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen zu halten, die durch die Anmeldung des Nutzers und/oder seine Teilnahme an diesem Service entstehen könnten. Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere, Bommels® von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen Beleidigung, übler Nachrede, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für andere Nutzer, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte ergeben, freizustellen. Die Freistellungsverpflichtung bezieht sich auch auf die Kosten, die zur Abwehr solcher Inanspruchnahme erforderlich sind.

(3) Der Nutzer ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten vertraulich zu behandeln und diese nur mit ausdrücklicher vorherige Zustimmung des Absenders Dritten zugänglich zu machen. Dieses gilt auch für Namen, Telefon- und Faxnummern, Adressdaten, E-Mail-Adressen und/oder URLs.

(4) Ferner verpflichtet sich jeder Nutzer, den Service nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere:
• über ihn kein diffamierendes, anstößiges oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen zu verbreiten. Insbesondere betrifft dies pornographische, rassistische, volksverhetzende oder vergleichbare Inhalte
• ihn nicht zu benutzen, um andere Nutzer zu belästigen, zu bedrohen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Dritter zu verletzen
• keine Daten in das System einzubringen, die einen Computer-Virus (infizierte Software) oder Software oder anderes Material enthalten, welches urheberrechtlich geschützt ist, es sei denn, der Nutzer hat die Rechte daran oder die erforderlichen Zustimmungen hierfür
• ihn nicht in einer Art und Weise zu benutzen, welche die Verfügbarkeit der Angebote für andere Nutzer von Bommels® negativ beeinflusst
• keine E-Mails für andere Nutzer abzufangen und dies auch nicht zu versuchen
• E-Mails an Mitglieder ausschließlich zum Zweck der Kommunikation zu versenden, nicht zum Anpreisen oder Anbieten von Waren oder Dienstleistungen an andere Mitglieder (ausgenommen sind Fälle, in denen dies ausdrücklich von Bommels® erlaubt wird)
• keine Kettenbriefe zu versenden
• keine Nachrichten oder E-Mails, die einem gewerblichen Zwecke dienen, zu versenden
• Unterhaltungen zu belauschen
• Bildübertragungen zu beobachten/ einzuschneiden
• in den Profildaten nicht explizit Namen, Adressen, Telefon- oder Faxnummern, E-Mail-Adressen zu nennen.

(5) Falls eine der oben genannten Verhaltensverpflichtungen nicht beachtet wird, kann dies sowohl zu einer sofortigen Kündigung des Vertrages führen als auch zivil- und strafrechtliche Folgen für den Nutzer selbst haben. Bommels® behält sich insbesondere das Recht vor, den Nutzer vom Service auszuschließen, falls bei der Nutzung des Service oder bei der Anmeldung nach Ansicht von Bommels® sittenwidrige, politisch radikale oder obszöne Inhalte oder Fotos verbreitet werden sollten.

(6) Falls der Nutzer die ihm anvertrauten Daten Dritter zu kommerziellen Zwecken verwendet und/ oder mit seiner Anmeldung geschäftliche Interessen verbindet, verpflichtet er sich, an Bommels® eine Vertragsstrafe in Höhe von EURO 5.000,00 für jede nachgewiesene, schuldhafte Zuwiderhandlung zu zahlen. Hiervon bleiben weitergehende Schadensersatzansprüche unberührt.

§ 10 Marken

Bommels®-Logos und Slogans sind eingetragene und nicht eingetragene Marken von Bommels®-Kommunikationsgesellschaft bR, Oliver Halder, Michael Krewedl, Björn Aicher & Eric Schulz. Andere Marken sind Eigentum der jeweiligen Markeninhaber.

§ 11 Urheberrecht

Alle in dieser Website enthaltenen Materialien, einschließlich von, jedoch nicht beschränkt auf Webpages, Programme, Grafiken, Abbildungen, Ton, Video, Skripts und Texte sind urheberrechtliches Eigentum (© 2005) von Bommels®. Alle Rechte vorbehalten. In Ermangelung anders lautender Hinweise solltest Du davon ausgehen, dass alles, was Du auf dieser Website siehst oder liest, urheberrechtlich geschützt ist. Jeglichen Personen wird hiermit gestattet, dieses Dokument ausschließlich zu persönlichen, nicht geschäftlichen und Informationszwecken einzusehen, zu kopieren, auszudrucken und weiterzugeben. Jegliche Kopien dieses Dokuments oder Auszüge davon müssen diese Copyright - Mitteilung enthalten, neben allen sonstigen Mitteilungen zum Schutz von Urheberrechten, die in den Materialien enthalten sind. Ihnen ist jedoch untersagt, den Inhalt dieser Website ohne schriftliche Genehmigung von Bommels® zu kopieren, zu veröffentlichen, anzuzeigen, zu beseitigen, zu löschen, weiterzugeben, zu verändern, zu übertragen, weiter zu verwenden, an anderer Stelle publik zu machen oder zu öffentlichen oder zu geschäftlichen Zwecken zu nutzen, darin eingeschlossen die Webpages, Programme, Grafiken, Abbildungen, Ton, Video, Skripts und Texte. Sollten durch diese Website unwissentlich Rechte Dritter verletzt werden, ist dies unverzüglich auf außergerichtlichem Wege Bommels® anzuzeigen, damit dies umgehend überprüft und korrigiert werden kann.

§ 12 Keine Lizenz

In Ermangelung anders lautender hierin enthaltener Regelungen wird durch den Inhalt dieser Website ohne schriftliche Genehmigung von Bommels® oder der Drittpartei, die die betreffenden Urheberrechte, Marken oder sonstigen geistigen Urheberrechte besitzt, die im Zusammenhang mit dieser Website präsentiert oder genutzt werden, weder ausdrücklich noch implizit noch per Verwirkung noch auf andere Weise eine Lizenz oder ein Recht zur Nutzung irgendwelcher Urheberrechte, Marken oder sonstigen geistigen Eigentumsrechte gewährt, die im Zusammenhang mit dieser Website präsentiert oder genutzt werden. Jegliche missbräuchliche Verwendung der Urheberrechte, Marken oder sonstigen geistigen Eigentumsrechte, die im Zusammenhang mit dieser Website präsentiert oder genutzt werden, ist streng verboten.

§ 13 Einbeziehung Dritter

Bommels® ist berechtigt, Dritte mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen.

§ 14 Zusendungen

Alle Anmerkungen, Vorschläge, kreative Ideen, Grafiken, Kommentare, Mitteilungen, Aufstellungen, Daten, Konzepte und sonstigen Informationen, die Bommels® über diese Website oder im Zusammenhang mit der Website zugestellt, offenbart, vorgelegt oder angeboten werden, gelten als auf nicht vertraulicher und nicht urheberrechtlich geschützter Grundlage weitergegeben und werden und verbleiben Eigentum von Bommels®. Bommels® behält sich das Recht vor, diese Informationen im alleinigen Ermessen zu nutzen. Mit der Zusendung überträgst Du alle Rechte, Ansprüche und Interessen auf Bommels® für alle Urheberrechte und anderen Rechte aus dieser Zusendung. Bommels® unterliegt keiner Verpflichtung (I) die Zusendungen als vertraulich zu behandeln, (II) Entschädigungszahlungen im Zusammenhang mit den Zusendungen zu leisten oder (III) auf irgendwelche Zusendungen zu antworten. Du gewährleistest, dass keine Deiner Zusendungen Rechte Dritter verletzt, einschließlich Urheber-, Marken-, Patentrechte, Geschäftsgeheimnisse, die Privatsphäre oder andere personenbezogene Rechte oder Eigentumsrechte. Mit den Zusendungen über diese Website oder in Verbindung damit erkennst DU an, dass Bommels® das Recht (aber nicht die Verpflichtung) hat, diese Zusendungen zu kopieren, zu veröffentlichen, zu verteilen oder diese Zusendungen oder Teile davon für jegliche Zwecke, jedoch nicht beschränkt auf Inserate, Werbemaßnahmen, Produktentwicklung oder andere gewerbliche Zwecke zu benutzen, ohne Ausgleichszahlungen an Dich oder andere zu leisten. Bommels® kann und wird nicht jede Zusendung überprüfen und durchsehen, und ist auch nicht für den Inhalt verantwortlich oder haftbar für Inhalte, die mit dieser Website von Benutzern versendet werden. Du erklärst Dich damit einverstanden, auf diese Website kein Material zu laden, zu verschicken oder auf andere Weise zu veröffentlichen, (I) das verleumderisch, diffamierend, obszön, beleidigend, pornographisch, bedrohend ist oder eine Verletzung der Privatsphäre darstellt; (II) das die gewerblichen Schutzrechte einer natürlichen oder juristischen Person verletzt, einschließlich Urheberrechte, Patente, Geschäftsgeheimnisse oder Marken; (III) das in irgendeiner Weise illegal ist oder illegale Aktivitäten befürwortet; oder (IV) das Geldmittel, Waren oder Dienstleistungen anpreist oder erbittet.

§ 15 Schadenersatz

Du erklärst Dich hiermit einverstanden, die Interessen von Bommels®, ihrer Holding-, Schwester-, Tochtergesellschaften und Niederlassungen sowie ihrer Geschäftsführer, Angestellten und Gesellschaftern sowie den Selbständigen Vertretern zu wahren, Entschädigung zu leisten und finanzielle Haftung zu übernehmen für Ansprüche, Schäden, Verluste/Ausfälle - einschließlich angemessener Rechtsanwalts- und Gerichtskosten die aus der Nutzung dieser Website entstehen oder damit verbunden sind.

§ 16 Änderungen / Verbesserungen

Es können jederzeit Änderungen und/oder Verbesserungen in Bezug auf diese Publikation und die hierin beschriebenen Produkte und Dienstleistungen vorgenommen werden. Bommels® kann diese Website - Bedingungen jederzeit durch Aktualisierung dieser Mitteilung ändern. Du bist an derartige Änderungen gebunden und solltest diese Seite daher regelmäßig aufsuchen, um die jeweils aktuellen Nutzungsdingungen zur Kenntnis zu nehmen, die für Dich verbindlich sind.

§ 17 Verschiedenes

Rechtsgrundlage für die Erfüllung und Auslegung dieser Website - Bedingungen sind die Gesetze der Bundesrepublik Deutschland, ohne Bezugnahme auf Kollisionsnormen des Internationalen Privatrechts. Für den Fall, dass ein Teil dieser Website - Bedingungen gesetzwidrig, unwirksam oder nicht durchsetzbar ist, gilt dieser Teil als herauslösbar und beeinträchtigt die Wirksamkeit und Durchsetzbarkeit der übrigen Bedingungen nicht. [Es ist Ihnen untersagt, gesetzwidriges, bedrohendes, verleumderisches, diffamierendes, obszönes, ärgerniserregendes, hetzerisches, pornographisches oder sonst anstößiges Material einzusenden; gleiches gilt für Material, das ein Verhalten darstellt oder zu einem Verhalten ermuntert, welches als kriminelle Handlung ausgelegt werden könnte, zu einer zivilrechtlichen Haftung führen könnte oder auf andere Weise einen Verstoß gegen geltendes Recht darstellt. Bommels® wird uneingeschränkt mit jeglichen Strafverfolgungsbehörden zusammenarbeiten und gerichtlichen Anordnungen Folge leisten, gemäß denen Bommels® dazu aufgefordert wird, die Identität von Personen offen zu legen, die derartige Informationen oder Materialien einsenden.] Eventuelle Belege für eine Verwendung dieser Website zu illegalen Zwecken werden den Strafverfolgungsbehörden zugestellt. Diese Website-Bedingungen stellen die vollständige Vereinbarung zwischen den Parteien im Zusammenhang mit der Nutzung dieser Website dar.

§ 18 Gerichtsstand und anwendbares Recht

Soweit rechtlich zulässig, ist der Gerichtsstand Waiblingen. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

§ 19 Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder der Allgemeinen Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so bleiben die übrigen Klauseln des Vertrags oder der Allgemeinen Nutzungsbedingungen in ihrer Gültigkeit unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.


Bommels®-Kommunikationsgesellschaft bR
O. Halder - M. Krewedl - B. Aicher - E. Schulz
Waiblinger Str. 53
70734 Fellbach
Deutschland

E-Mail: info@bommels.net
Internet: www.bommels.net + www.bommels-kontaktnetzwerk.de + www.jr.bommels.net
Hotline: +49 (0) 7 11 - 12 89 62 87

Geschäftsführer: Oliver Halder

Steuernummer: 90488/60853

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE238187414

Bankverbindung: Volksbank Rems e.G., BLZ 602 901 10, Kto.-Nr.: 8 571 450 02

Inhaltlich Verantwortlicher gemäß § 6 MDStV: Bommels®-Kommunikationsgesellschaft bR

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Widerrufsbelehrung

a. Der Nutzer kann seine auf den Vertragsschluss gerichtete Willenserklärung (Inanspruchnahme entgeltlicher Dienste) innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen schriftlich gegenüber Bommels® widerrufen.
Postanschrift:
Bommels®-Kommunikationsgesellschaft bR
O. Halder - M. Krewedl - B. Aicher - E. Schulz
Waiblingerstr. 53
70734 Fellbach
Deutschland
oder auf einem anderen dauerhaften Datenträger oder durch Versand einer E-Mail widerrufen. Die Frist beginnt mit dieser Belehrung. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.

b. Bei wirksamem Widerruf sind die beiderseits empfangenen Leistungen wechselseitig zurückzugewähren, weswegen der Nutzer einen angemessenen Wertersatz für die Nutzung entgeltlicher Bommels® Kommunikationsgesellschaft bR Dienste zu leisten hat.

c. Das Widerrufsrecht des Nutzers erlischt vorzeitig, wenn Bommels® Kommunikationsgesellschaft bR mit der Leistung entgeltlicher Dienste mit ausdrücklicher Zustimmung des Nutzers vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Nutzer die entgeltlichen Dienste z.B. durch Übermittlung einer Nachricht veranlasst hat.

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